Caroline Mai

Nun kandidiere ich zwar für den Pforzheimer Gemeinderat, aber während die anderen Parteien in Pforzheim den Wahlkampf für die Europawahl völlig außen vor lassen, liegt mir trotz meiner eigenen Kandidatur für die Kommunalwahl das Wohl Europas sehr am Herzen. Die Pforzheimer Bürger sind jedes Wochenende dankbar, dass sie wenigstens von den JuLis etwas Infomaterial zu dieser wichtigen Wahl mitbekommen. Es wird ja schließlich über die Mehrheit unserer Gesetzgebung in Brüssel/Straßburg debattiert und entschieden und deshalb sollte diese Wahl nicht im Trubel der Gemeinderats- und Oberbürgermeisterwahl untergehen. Deshalb macht unser “JTeam” auch kräftig Werbung für Bürgerrechte und Umweltpolitik in der EU!

Im Zuge des Wahlkampfs für die Europawahl besuchte ich am Dienstag den Night-Talk mit Dr. Silvana Koch-Mehrin in Stuttgart. Dort gab die Spitzenkandidatin der FDP am Anfang allgemeine Bekenntnisse zu einem großen und gemeinsamen Europa aus, bevor intensiv Fragen aus dem Publikum diskutiert wurden. Vor allem das Demokratiedefizit innerhalb der Europäischen Union war ein Thema, das oft hinterfragt wurde und gerade dieses Problem ist auch mir besonders wichtig. Wir brauchen definitiv mehr Volksabstimmungen, damit sich jeder Bürger individuell an der Zukunft Europas beteiligen kann und das sowohl für große Reformverträge als auch für kleine Entscheidungen.
Genauso wie wir effizienter trennen müssen, was Aufgabe der EU und was Aufgabe der Nationalstaaten ist. Subsidiarität ist da ein ganz wichtiges Stichwort für das sich zum Glück auch die FDP stark macht.

Die Veranstaltung war sehr gut besucht und auch die politische Konkurrenz von SPD und Grünen war mit dabei. Das lag wohl aber vor allem daran, dass deren Spitzenkandidaten (Herr 50-Cent Stück bzw. Herr Finanzhai oder Frau Wums) eher selten Wahlkampfveranstaltungen ausrichten. Auch die CDU-Spitzenkandidatin zur Europawahl, Angela Merkel, äußert sich vornehmlich zu nationalen Themen als zu europapolitischen Angelegenheiten. Komisch, dabei ist sie doch überall mit “Wir in Europa” plakatiert

Am Wochenende gibt es dann noch einmal den Wahlkampf Endspurt mit den JuLis, der FDP und Frau Augenstein. Würde mich freuen, wenn noch der ein oder andere mit uns für die liberale Sache kämpfen würde.

Noch ein letzter kleiner Schwenk, der mir wichtig ist: Politik ist kein Selbstzweck. Das scheint der ein oder andere immer mal wieder zu vergessen.

In diesem Sinne: Gute Nacht