Caroline Mai

Hallo Caroline,

Ein Bundestrend bzw. meiner Meinung nach auch ein Landestrend in den Wahlergebnissen ist sicherlich zu entdecken; und gleichzeitig werden kommunalpolitisch präsente Menschen sicherlich mehr gewählt.
Am besten sah man Ersteres meiner Meinung nach bei den Grünen, die ja - jedenfalls nach meiner Beobachtung - außer viele Plakate aufhängen, praktisch keinen Wahlkampf gemacht haben. Deren Infostände waren kaum vorhanden und die Veranstaltungen waren unglaublich schlecht besucht: ich war im Osterfeld als Palmer dort aus seinem Buch vorlas und war der Einzige nicht “Grüne”, von noch nicht mal 20 Leuten. Trotzdem haben sie einen Sitz mehr bekommen - für mich unverständlich und nur auf den schon angesprochenen Trend zurückzuführen; Von den großen Parteien hin zu den kleinen.

Ich glaube man muss aber dann nochmal bei den “Kleinen” unterscheiden: zwischen den Parteien und den Wähler-\Bürgerinitiativen. Dabei meine ich UB, LBBH und WiP. Weil die anderen, also die Grünen, FDP, Freie Wähler und die Linke können im Unterschied zu den anderen drei auf eine größere mediale Präsenz und damit auf einen Bekanntheitsgrad der “Marke” setzen, den die anderen drei nicht haben. Das ist ja ok so, weil sie treten eben wirklich nur kommunal an. Aber ich glaube, dass das schon etwas ausmacht. Zumal wenn man als Neuling antritt. Das war übrigens eine interessante Erfahrung, weil viele Leute wussten erstmal nicht was WiP überhaupt ist… dieses Problem kennen die Linke, FDP, Grüne und mit Abstrichen die Freien Wähler ja nicht.
Wenn man das alles mit berücksichtigt, sind zwei Sitze auf Anhieb ziemlich gut, würde ich sagen. Dass das nur wegen eines Logos zustande kam, glaube ich nicht. Im Übrigen war die Internetpräsenz tatsächlich bei uns kaum vorhanden, weil wir sind ja grün hinter den Ohren und hatten auch nur begrenzte Kapazitäten und haben schnell gemerkt, dass der Kommunalwahlkampf nicht im Internet entschieden wird.

Viele Grüße
Stefan Weisenbacher

Sehr geehrter Herr Bächle,

ich habe gerade mal ihre Beiträge hier durchgelesen und was sie hier schreiben, steht für meine Beweggründe mich politisch zu engagieren: eine andere Art Politiker in die Parlamente zu bringen. Alter berechtigt nicht zu neunmalklugen Sprüchen! Als Enzkreis’ler bin ja durchaus mit ihrem polternden Politikstil vertraut, aber statt jungen Menschen Tribut für deren Engagement und Ehrgeiz zu zollen, versuchen sie hier belehrend “reale Gegebenheiten” einzubringen. Für mich, als aktives Mitglied einer Jugendorganisation, ist dieses schulmeisterhafte Belehren gegenüber jungen Menschen ein Hauptgrund für Politikverdrossenheit und wie wir hier an einer “realen Gegebenheit” sehen, sieht man ja von welcher Art von Politiker das kommt. Sehr bedauerlich!

Bundespolitische Trend spiegeln sich bei Kommunalwahlen nieder? In Baden-Württemberg erreichte die FDP 2009 bei den Kommunalwahlen meines Wissens knapp 5%. In Zeiten in denen wir bundespolitisch bei ca. 11-13% liegen, ist das eine erhebliche Diskrepanz. Gerade bei den Kommunalwahlen spielt ein bundespolitischer Trend eine untergeordnete Rolle, da ja vor allem Personen gewählt werden und so auch Freie Wähler Vereinigungen oder regionale Listen hohe Stimmzahlen erreichen, die bundespolitisch keine Rolle spielen. Was sie hier aufzählen ist aus politikwissenschaftlicher Sicht nicht tragbar, sondern eine Ausrede für die immer geringer werdende Bedeutung der beiden Volksparteien. Die CDU hat übrigens kommunalwahltechnisch durchaus respektable Ergebnisse erreicht. In Pforzheim und zum Beispiel Stuttgart gab es hingegen Klatschen.
Sicherlich spielt bei der Wahlentscheidung ein bundespolitischer Trend rein, aber sich darauf auszuruhen wäre ein Trugschluss. So holten die Grünen in Stuttgart gerade wegen einem kommunalen Thema (Stuttgart21) diese Zugewinne.

Die FDP als Zahnarzt Partei zu bezeichnen, spricht für ihre plumpe Art des Populismus. In Zeiten in denen die Volksparteien Internetzensur beschließen, die kommenden Generationen mit Wahlgeschenken wie der Abwrackprämie vor Rekordneuverschuldungen stellen und keine Konzepte bieten, braucht man eine Partei, die Bürgerrechte verteidigt (wir haben geschlossen gegen die Internetzensur gestimmt) und wirtschaftliche sowie soziale Kompetenz besitzt. Die FDP ist schon lange weg von ihrem Image der Partei der Besserverdiener (das sind statistisch gesehen übrigens die Grünen) und ist eine Partei für die Gesamtbevölkerung. Wer dem nicht zustimmen kann, soll sich unsere Konzepte zum liberalen Bürgergeld durchlesen, welches gerechter und sinnvoller als ein Mindestlohn ist.
Und wenn Sie Klischees wollen: Die FDP ist statistisch gesehen, die Partei der Menschen mit höherem Bildungsabschluss, während die CDU überproportional von Alten gewählt wird und somit für uns junge Menschen (allein durch Schäuble und Zensursula) eher unattraktiv ist. Aber jetzt mal andersherum: Wo sorgen die Volksparteien für Interessensausgleich? Bei der Verstaatlichung von Unternehmen? Bei Rentenversprechungen? Bei der Abwrackprämie? Das hat doch nur ein Interesse: Wahlgeschenke für die Wiederwahl!

Sie sollten Menschen wie Caroline ruhig als Konkurrentin betrachten und statt zu belehren, sollten sie auf einem Niveau mit ihr diskutieren und das wäre meiner Meinung nach sogar noch schmeichelnd.
Das Schöne an ihren Postings ist jedoch: Sie sind öffentlich und innerhalb der politisch-engagierten Jugend in Pforzheim sind sie durch ihre Äußerungen schon gut bekannt. Zum Glück gibt es aber auch noch Politiker, die es verstehen, dass Generationengerechtigkeit kein Kampf zwischen Alt und Jung, sondern ein Anlass zu generationenübergreifenden Lösungsansätzen ist.

Ich freue mich auf ihre Antwort… oder offenen Brief ;-P (Insider!)

Liebe Grüße

Sven Gerst
Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen Pforzheim/Enzkreis
stellv. Bezirksvorsitzender der Jungen Liberalen Nordbaden